Freistellung von Bahnbetriebszwecken

Werden gewidmete Bahnflächen nicht mehr für den Betriebsablauf der Bahn benötigt, dann können sie in einem Fachplanungsverfahren wieder für bahnfremden Nutzungen freigestellt werden.

Grundstücke, die Betriebsanlagen einer Eisenbahn sind oder auf denen sich Betriebsanlagen einer Eisenbahn befinden, sind als Flächen für Bahnbetriebszwecke gewidmet. In diesem Fall unterliegt die Fläche nicht der Planungshoheit der verantwortlichen Kommune.

Werden die Flächen nicht mehr dauerhaft für den Eisenbahnverkehr benötigt, wird vom Eisenbahn-Bundesamt ein Verfahren zur Freistellung von Bahnbetriebszwecken gemäß Allgemeinem Eisenbahngesetz (AEG) eingeleitet. Der Antrag hierfür kann vom Eisenbahninfrastrukturunternehmen, dem Eigentümer des Grundstücks oder der Gemeinde, auf deren Gebiet sich das Grundstück befindet, gestellt werden.

Im Freistellungsverfahren wird unter anderem der betroffenen Kommune die Gelegenheit gegeben, Anregungen und Bedenken, die für oder gegen die Freistellung von Bahnbetriebszwecken der Grundstücke sprechen, per Stellungnahme vorzutragen. Nach der Freistellung unterliegen die Flächen und Anlagen wieder ausschließlich dem allgemeinen Bauplanungsrecht und der kommunalen Zuständigkeit.

Bekannt gemacht werden Verfahren zur Freistellung von Bahnbetriebszwecken ausschließlich digital im Bundesanzeiger.

Der mittlere Ladehof diente einst Bahnbetriebszwecken. Momentan liegt er brach.
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Nach einem Freistellungsverfahren konnte der äußere Ladehof bebaut werden.
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