Vorkaufsrechtssatzung für LEDVANCE-Areal

12.07.2019

Luftbild LEDVANCE-Areal. Foto: Hajo Dietz / Nürnberg Luftbild

Die brachliegenden, ehemaligen Produktionsflächen des Leuchtenherstellers LEDVANCE (früher OSRAM) an der Berliner Allee sollen neu geordnet, vermarktet und verkauft werden.
 
Die Flächen befinden sich innerhalb des vom Stadtrat im Jahr 2010 beschlossenen Stadtumbaugebietes „Textilviertel / Herrenbach”, für das ein integriertes Stadtteilentwicklungskonzept erarbeitet wurde, das der Stadtrat ebenfalls 2010 zur Umsetzung beschlossen hat. Ziele des Konzeptes ist unter anderem die Sicherung von ausreichenden Freiraumkorridoren und Wegebeziehungen sowie von Natur- und Erholungsräume für die Bevölkerung an Lech und Lechaue.
 
Als ein Instrument zur Sicherung der angestrebten, geordneten städtebaulichen Entwicklung des Gebiets im Rahmen des Stadtumbaus hat der Stadtrat am 27. Juni 2019 eine Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch beschlossen. Damit hat die Stadt Augsburg die Möglichkeit, in die Grundstückskaufverträge zwischen der Eigentümerin und den Käufern einzutreten, wenn sie ihre städtebaulichen Ziele gefährdet sieht. Die konkrete Ausübung des Vorkaufsrechts unterliegt allerdings weiteren Bedingungen, die neben der erforderlichen Haushaltsmittelbereitstellung zu beachten sind. Voraussetzung für die Ausübung des Vorkaufsrechts ist, dass das Wohl der Allgemeinheit dies erfordert.
 
Die Vorkaufsrechtssatzung kann ab sofort im Informationsbüro des Stadtplanungsamtes eingesehen werden. Weitere Einzelheiten hierzu können dem Amtsblatt der Stadt Augsburg vom heutigen Tag entnommen werden.