Planungsrecht

Das Planungsrecht wird im Baugesetzbuch verbindlich geregelt. Es gliedert sich in die Kapitel allgemeines und besonderes Städtebaurecht. Hier sind Regelungen zur Aufstellung von vorbereitenden Bauleitplänen (Flächennutzungsplan) und verbindlichen Bauleitplänen (Bebauungsplan) zu finden, aber auch wie eine Planung durch den Erlass einer Veränderungssperre gesichert werden kann. Zu den Instrumenten des besonderen Städtebaurechts sind städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme sowie Maßnahmen des Stadtumbaus und der Sozialen Stadt zu zählen. Durch Förderprogramme wie "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" werden Maßnahmen des besonderen Städtebaurechts bezuschusst.