Stadtumbau

Unter "Stadtumbau" sind städtebauliche Maßnahmen in Stadtteilen zu verstehen, die dem durch die rückläufige demografische Entwicklung hervorgerufenen Strukturwandel entgegenwirken. Die durch den Strukturwandel resultierenden Wohnungsleerstände und ökonomische Stagnation war zuerst ab den 1990er Jahren in den ostdeutschen Bundesländern zu beobachten, worauf das Förderprogramm "Stadtumbau Ost" ins Leben gerufen wurde. Inzwischen sind die gleichen Entwicklungen zunehmend auch in den westlichen Bundesländern zu verzeichnen. 2004 wurde daraufhin das Bund-Länder-Programm "Stadtumbau West" gestartet, um die betroffenen Städte bei der Bewältigung der Folgen des Bevölkerungsverlusts finanziell zu unterstützen.

Im gleichen Jahr wurde der Stadtumbau zusammen mit der Sozialen Stadt als neues Instrument der Stadterneuerung in das Baugesetzbuch aufgenommen. Per Ratsbeschluss legt die Kommune das Stadtumbaugebiet fest, nachdem wie bei anderen Verfahrensarten des besonderen Städtebaurechts mit vorbereitenden Untersuchungen die städtebaulichen Defizite festgestellt wurden. Grundlage ist ebenso ein städtebauliches Entwicklungskonzept, das hier als „Integriertes Stadtentwicklungskonzept” (kurz: ISEK) bezeichnet wird.

Vergleichbar mit der Veränderungssperre bei Bebauungsplänen kann die Kommune eine Satzung zur Sicherung und zur sozialverträglichen Durchführung der Stadtumbaumaßnahmen erlassen. In diesem Fall werden Baugesuche zurückgestellt, falls diese die Durchführung der Stadtumbaumaßnahmen unmöglich machen oder wesentlich erschweren.